Classen verklagt Strub/Alsapan wegen Nichtzahlung von Lizenzgebühren Classen wirft darüber hinaus Välinge vor, Strub/Alsapan bewusst irreführend beraten zu haben.


Akzenta, eine Tochtergesellschaft der Classen-Gruppe, hat am Landgericht Düsseldorf Klage gegen Strub/Alsapan wegen der Nichtzahlung von Lizenzgebühren für die Nutzung der Classen Megaloc®-Patentfamilie (einschließlich des EP ‘210) eingereicht. Classen wirft darüber hinaus Välinge in diesem Zusammenhang vor, Strub/Alsapan bewusst irreführend beraten zu haben.

Der eingeleitete Rechtsstreit beruht auf einem „Settlement Agreement“ zwischen Strub/Alsapan (vormals EPI/Alsapan) und Classen aus dem Jahre 2016. Im Wege eines Vergleichs waren verschiedene Rechtsstreitigkeiten beigelegt und Strub/Alsapan eine unmittelbare kostenpflichtige Lizenz für die Nutzung der Megaloc-Patentfamilie gewährt worden. Kurz nach Vertragsunterzeichnung änderte Strub/Alsapan das Verlegesystem vom bisherigen ZipNGo zu Välinge‘s 5G und unterließ es, Classen über die relevanten Absatzmengen zu unterrichten und hierfür die vereinbarten Lizenzgebühren zu zahlen. Dabei hatten Gerichte bereits in mehreren Verfahren zuvor entschieden, dass das 5G-System unter die Classen-Megaloc-Patentfamilie fällt.

Unabhängig von der Klageeinreichung wirft Classen Välinge vor, vorsätzlich den eigenen Kooperationsvertrag mit Classen umgangen zu haben, indem unmittelbar an Strub/Alsapan eine separate 5G-Lizenz zur Erzielung direkter Lizenzzahlungen vergeben wurde. Välinge unternahm dies trotz der Kenntnis davon, dass 5G-Systeme in den Schutzbereich der Classen-Megaloc-Patentfamilie fallen und setzte so Strub/Alsapan wissentlich dem Risiko einer Patentverletzung aus.

“Die Tatsache, dass 5G-Systeme in den Schutzbereich der Classen-Megaloc-Patentfamilie fallen, ist mehrfach gerichtlich bestätigt worden. Wir müssen dafür Sorge tragen, dass die Nutzer unserer patentierten Technologie Lizenzgebühren zahlen und werden auch zukünftig keine Verletzung unserer Patente dulden. Ferner gehen wir davon aus, dass Välinge Strub/Alsapan irreführend und falsch beraten hat, um damit u.a. den Vertrag mit Classen zu umgehen. Auf der Strecke bleibt nun Strub/Alsapan mit dem Risiko einer Verletzung vertraglicher Pflichten gegenüber Classen und dem so entstandenen Rechtsstreit sowie dem Zwang, doppelte Lizenzgebühren zahlen zu müssen“, sagt Arne Loebel, Classen-Geschäftsführer und verantwortlich für das Akzenta-Patent-Portfolio.